Allgemeine Geschaeftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschaeftsbedingungen
§1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschaeftsbedingungen gelten fuer alle Vertraege, die Sie mit uns als Anbieter (GbR Wang & Zhang) ueber die Internetseite www.i-chi.de/ schliessen. Soweit nicht anders vereinbart,
wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natuerliche Person, die ein Rechtsgeschaeft
zu Zwecken abschliesst, die Ueberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstaendigen beruflichen
Taetigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natuerliche oder juristische Person oder eine
rechtsfaehige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschaefts in Ausuebung ihrer selbstaendigen
beruflichen oder gewerblichen Taetigkeit handelt.
§2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrages.
(2) Sie koennen ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) ueber das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Ueber die entsprechende
Schaltflaeche in der Navigationsleiste koennen Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Aenderungen
vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persoenlichen Daten sowie der Zahlungsund
Versandbedingungen werden abschliessend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestelluebersichtsseite
angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Moeglichkeit, hier saemtliche Angaben nochmals zu ueberpruefen, zu
aendern (auch ueber die Funktion „zurueck" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung ueber die Schaltflaeche "kaufen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns
ab.
(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzueglich nach Bestellung durch
Bestaetigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausfuehrung der Bestellung oder Auslieferung der
Ware bestaetigt wird (Auftragsbestaetigung).
Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzueglich zurueckerstattet.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Uebermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen,
dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
$3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht koennen Sie nur ausueben, soweit es sich um Forderungen aus demselben
Vertragsverhaeltnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§4 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschraenkt für Schaeden aus der Verletzung des Lebens, des Koerpers oder der
Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschraenkung in allen Faellen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit,
bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Uebernahme der Garantie fuer die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Faellen.
(2) Die Haftung fuer Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewaehrleistung richtet sich nach der entsprechenden
Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II).
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlaessigkeit auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschraenkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche
Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszweckes gefährden wuerde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung
des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfuellung die ordnungsgemaesse Durchfuehrung des Vertrags ueberhaupt
erst moeglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmaessig vertrauen duerfen.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlaessigen
Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Die Datenkommunikation ueber das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei
und/oder jederzeit verfuegbar gewaehrleistet werden. Wir haften insoweit weder fuer die staendige noch
ununterbrochene Verfuegbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§5 Rechtswahl, Erfuellungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewaehnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers
gewaehrte Schutz nicht entzogen wird (Guenstigkeitsprinzip).
(2) Erfuellungsort fuer alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschaeftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des
oeffentlichen Rechts oder oeffentlich-rechtliches Sondervermoegen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewoehnliche
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberuehrt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
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II. Kundeninformationen
1. Identitaet des Verkaeufers
GbR Xiaomiao Wang & Ying Zhang
Gellertstr. 20
75175 Pforzheim
Deutschland
Telefon: 01796838995
E-Mail: xm.wang@i-chi.de
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmoeglichkeiten
erfolgen nach Massgabe des §2 unserer Allgemeinen Geschaeftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollstaendige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung ueber das
Online - Warenkorbsystem koennen die Vertragsdaten ueber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzvertraegen und die Allgemeinen Geschaeftsbedingungen
nochmals per E-Mail an Sie uebersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den
ergaenzenden Angaben auf unserer Internetseite.
5. Preise und Zahlungsmodalitaeten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefuehrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschliesslich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind uber eine entsprechend
bezeichnete Schaltflaeche auf unserer Internetpraesenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung
aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusaetzlich zu
tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfuegung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltflaeche auf unserer Internetpraesenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprueche aus dem
geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung faellig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschraenkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltflaeche auf unserer Internetpraesenz oder in der jeweiligen
Artikelbeschreibung.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufaelligen Untergangs und der
zufaelligen Verschlechterung der verkauften Sache waehrend der Versendung erst mit der Uebergabe der Ware
an Sie Uebergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht,
wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
7.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen
schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
letzte Aktualisierung: 10.04.2020
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Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung
bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz
genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt
haben und diese getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Bef㶲derer ist, die letzte Teilsendung oder
das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren
Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (GbR Wang & Zhang Gellertstr. 20 75175 Pforzheim, Telefonnummer: 01796838995 E-Mail-Adresse:
xm.wang@i-chi.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief,
Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie
eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet.
Wir kömnen die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den
Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der früjere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem
Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an Lademannbogen 3, 22339 Hamburg
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von
vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur
Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Vertr㤧en
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder
Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des
Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten
würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens
30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem
Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur
Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit
anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn
die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es
zurück.)
- An GbR Xiaomiao Wang & Ying Zhang, Gellertstr. 20, 75175 Pforzheim, Tel 01796838995,
E-Mail-Adresse: xm.wang@i-chi.de :
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag 㼢er den Kauf der folgenden
Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.